Dritter Platz für Deutschland – bei Rüstungsexporten

Nach dem neuesten Bericht des Friedensforschungsinstitutes Sipri sind die weltweiten Rüstungsexporte zwischen 2005 und 2009 um 22 Prozent gegenüber dem Zeitraum 2000 bis 2004 gestiegen. Deutschland hat in den Jahren 2005 bis 2009 mit fast elf Prozent am Welthandel mit konventionellen Rüstungsgütern seinen Anteil fast verdoppelt und nimmt damit Platz drei der Exporteure hinter den USA und Russland ein.

Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) hat in ihrem jüngsten Bericht über deutsche Rüstungsausfuhren im Jahr 2008 einen Anstieg von 36,5 Prozent auf 5,78 Milliarden Euro festgestellt. An erster Stelle stehen dabei Kriegsschiffe, gefolgt von Panzern; auch der Export von kleinen und leichten Waffen macht noch ein Volumen von 176,6 Millionen Euro aus. Sie gehen in großem Umfang auch an sogenannte Drittstaaten, die nicht in der NATO oder der EU sind, wie Singapur, Saudi Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate oder Pakistan. Hinzu kommen Zulieferungen an Rüstungshersteller in anderen europäischen Staaten.

Für die GKKE ist die Rüstungsexportpolitik ein Prüfstein für die Glaubwürdigkeit der deutschen Außenpolitik als Friedenspolitik. Erstes Kriterium ist dabei, ob die eigenen Maßstäbe eingehalten werden. Die GKKE stellte fest, dass auch im Jahr 2008 deutsche Rüstungsausgaben an Staaten genehmigt wurden, die den Kriterien EU-Verhaltenskodexes für Rüstungsexporte von 2008 nicht genügen. Nach Erhebungen des Internationalen Konversionszentrums Bonn (BICC) trifft dies auf 51 Staaten zu, die 2.554 Lizenzen im Wert von 1,16 Milliarden Euro erhalten haben.

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